ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

  1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die zwischen der Sanpuro Vertrieb GmbH, gesetzlich vertreten durch ihre Geschäftsführerin, Frau Yasemin Ghiassi, geschäftsansässig auf dem Vogelsanger Weg 111, in 40470 Düsseldorf, Deutschland, und ihren Kunden geschlossen werden.

  1. Exklusivität

Der Einbeziehung der von ihren Kunden verwendeten Allgemeinen Geschäfts- oder sonstigen Vertragsbedingungen in die Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Sanpuro Vertrieb GmbH wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Dieser Widerspruch kann nur durch ausdrückliche und schriftliche Zustimmung der Sanpuro Vertrieb GmbH zur ausnahmsweisen Einbeziehung der Allgemeinen Geschäfts- oder sonstigen Vertragsbedingungen des Kunden widerrufen werden.

  1. Angebot, Bestellung und Vertragsabschluss

Die auf der Internetseite der Sanpuro Vertrieb GmbH (www.sanpuro.de) oder in einem von diesem veröffentlichten Katalog abgebildeten Produkte und Preise stellen keine rechtlich bindenden Angebote dar. Es handelt sich lediglich um eine Einladung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.

Mit der Abgabe einer Bestellung bei der Sanpuro Vertrieb GmbH geben die Kunden ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Das gilt gleichermaßen für die Bestellung über das Internet, per E-Mail, per E-Post, über das Telefon, per Telefax, auf dem Postweg oder über ein sonstiges Kommunikationsmedium. Der Mindestbestellwert inklusive Versandkosten beträgt eine Verpackungseinheit.

Nach Abgabe der verbindlichen Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung seiner Bestellung. Diese enthält die bestellten Artikel, die bestellte Menge sowie die Rechnungssumme und weitere Einzelheiten. Die Bestellbestätigung hat ausschließlich informatorischen Wert, sie dient ausschließlich der Information des Kunden über den Eingang seiner Bestellung.

Die Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebots erklärt die Sanpuro Vertrieb GmbH mit der Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung an den Kunden. Der Versand dieser Auftragsbestätigung durch die Sanpuro Vertrieb GmbH kann per E-Mail, E-Post, Telefax, auf dem Postweg oder über ein sonstiges Kommunikationsmedium erfolgen.

Alternativ erklärt die Sanpuro Vertrieb GmbH die Annahme des Angebots des Kunden mit der Zusendung der bestellten Artikel.

Dementsprechend kommt ein Vertrag mit der Sanpuro Vertrieb GmbH erst mit Eingang der schriftlichen Auftragsbestätigung oder der bestellten Artikel beim Kunden zustande.

  1. Preise und Versandkosten

Die Preise der Sanpuro Vertrieb GmbH sind Netto-Preise. Sie verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer und inklusive der Versandkosten. Die Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

Die Preise gelten für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Lieferung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland kann mit zusätzlichen Versandkosten verbunden sein, die die Sanpuro Vertrieb GmbH ihren Kunden auf Nachfrage mitteilt.

Die Preise gelten nicht für eilige Expresslieferungen oder sonstige vom Kunden gewünschte Versendungsformen. Die durch eine eilige Expresslieferung oder eine sonstige vom Kunden gewünschte Versendungsform entstehenden Mehrkosten hat der Kunde zu tragen.

  1. Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung, der bei der Sanpuro Vertrieb GmbH bestellten Ware, an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene oder dessen üblicherweise verwendete Lieferadresse.

Bei der Sanpuro Vertrieb GmbH bestellte Ware, die bei der Bestellung vorrätig ist, wird in der Regel innerhalb von 48 Stunden ab Eingang der Bestellung bei ihr zur Auslieferung gebracht.

Übersteigt die Menge der vom Kunden bei der Sanpuro Vertrieb GmbH bestellten Ware deren Lagerbestand, ist sie zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Hierüber informiert die Sanpuro Vertrieb GmbH den entsprechenden Kunden mittels E-Mail, E-Post, Telefax, auf dem Postweg oder mittels eines sonstigen Kommunikationsmediums.

Sofern die Sanpuro Vertrieb GmbH und der betroffene Kunde keine abweichende Vereinbarung getroffen haben, trägt die Sanpuro Vertrieb GmbH die aufgrund einer Teillieferung gegebenenfalls anfallenden erhöhten Versandkosten.

Hat die Sanpuro Vertrieb GmbH die Ursache für eine Teillieferung nicht zu vertreten, z.B. wegen höherer Gewalt, ist die Sanpuro Vertrieb GmbH für die Dauer des Fortbestands der Ursache von der Pflicht zur Lieferung der noch ausstehenden Ware befreit. Das Gleiche gilt für den Fall einer Lieferverzögerung oder eines Lieferausfalls, deren Ursache die Sanpuro Vertrieb GmbH nicht zu vertreten hat.

Ist die Lieferung der bestellten Ware dauerhaft nicht möglich und beruht diese Unmöglichkeit auf einem Unvermögen des Herstellers oder des Zulieferers der Sanpuro Vertrieb GmbH, höherer Gewalt, Streik oder Naturkatastrophen, informiert sie den/die betroffenen Kunden unverzüglich mittels E-Mail, E-Post, Telefax, auf dem Postweg oder mittels eines sonstigen Kommunikationsmediums. In diesem Fall haben sowohl die Sanpuro Vertrieb GmbH als auch der/die betroffene(n) Kunde(n) das Recht, vom Vertrag zurück zu treten. Voraussetzung für das Entstehen dieses Rücktrittsrechts ist allerdings, dass die Lieferung der bestellten Ware nicht innerhalb eines Monats ab Eingang der Bestellung bei der Sanpuro Vertrieb GmbH erfolgt. Erklärt eine der Parteien den Rücktritt vom Vertrag, werden in Erfüllung des Vertrages bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurückgewährt.

  1. Fälligkeit, Zahlung und Verzug

Die Zahlung des Rechnungsbetrages durch den Kunden ist mit einem Zahlungsziel von 10 Werktagen fällig.

Hat der Kunde der Sanpuro Vertrieb GmbH eine Einzugsermächtigung erteilt, wird der Rechnungsbetrag frühestens 10 Werktage nach Zusendung der Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Ware von dem der Sanpuro Vertrieb GmbH mitgeteilten Konto des Kunden eingezogen. Sollte die Sanpuro Vertrieb GmbH ausnahmsweise zu Teillieferungen berechtigt sein, erfolgt dennoch die Einziehung des gesamten Rechnungsbetrages. Selbstverständlich bleibt das Recht des Kunden unberührt, der Kontobelastung gegenüber seiner Bank zu widersprechen.

Sollte es der Sanpuro Vertrieb GmbH mangels Deckung des vom Kunden angegebenen Kontos, wegen des Erlöschens bzw. der Auflösung des entsprechenden Kontos oder auf Grund eines unberechtigten Widerspruchs des Kunden nicht möglich sein, den Rechnungsbetrag einzuziehen, hat der Kunde eine Verwaltungskostenpauschale in Höhe von 10 Euro zu tragen. Der Zahlungsanspruch der Sanpuro Vertrieb GmbH auf den vollen Rechnungsbetrag bleibt ebenso unberührt, wie der Anspruch auf Erstattung möglicherweise anfallender Verzugskosten.

Die Kunden können den Ausgleich der Rechnung der Sanpuro Vertrieb GmbH per Überweisung vornehmen. In diesem Fall ist der Rechnungsbetrag binnen einer Frist von 10 Werktagen auf das nachfolgende Konto zu überweisen:

 

Kontoinhaber: Sanpuro Vertrieb GmbH

Kreditinstitut: Sparkasse Neuss

IBAN: DE69 3055 0000 0093 5630 62

Swift: WELADEDNXXX

 

Die 10-tägige Zahlungsfrist beginnt mit der Zusendung der Auftragsbestätigung oder der Lieferung der bestellten Ware.

Ist es der Sanpuro Vertrieb GmbH aus einem der oben bereits dargestellten Gründe nicht möglich, den Rechnungsbetrag einzuziehen oder überweist der Kunde den fälligen Rechnungsbetrag nicht innerhalb der 10-tägigen Zahlungsfrist, wird der Kunde bis zur vollständigen Zahlung der ausstehenden Rechnungsbeträge für den weiteren Bezug von Ware der Sanpuro Vertrieb GmbH gesperrt. Die weiteren Rechte der Sanpuro Vertrieb GmbH bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen.

  1. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Sanpuro Vertrieb GmbH. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

Ein Recht zur Aufrechnung steht den Kunden der Sanpuro Vertrieb GmbH nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Sanpuro Vertrieb GmbH unbestritten oder anerkannt sind.

Ein Zurückbehaltungsrecht steht den Kunden der Sanpuro Vertrieb GmbH nur zu, wenn und soweit ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

  1. Gewährleistung

Die Sanpuro Vertrieb GmbH gewährleistet, dass die von ihr verkauften und gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln sind und die zugesicherten Eigenschaften haben. Sollte die Ware dennoch mit einem Mangel versehen sein, haftet die Sanpuro Vertrieb GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Abtretung der Gewährleistungsansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

  1. Haftungsausschluss bzw. Haftungsbegrenzung

Die Sanpuro Vertrieb GmbH haftet nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden die an Leben, Körper oder Gesundheit von Personen entstehen oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Sanpuro Vertreib GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unter wesentlichen Vertragspflichten werden solche Pflichten verstanden, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszieles notwendig ist.

Für fahrlässig verursachte Schäden aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beschränkt sich die Ersatzpflicht der Sanpuro Vertrieb GmbH auf den typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Sanpuro Vertrieb GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

  1. Datenschutz

Die Sanpuro Vertrieb GmbH verarbeitet und speichert die im Rahmen der Vertrags-, Liefer- und Geschäftsabwicklung notwendigerweise erhobenen Daten des Kunden mittels einer EDV-Anlage. Dabei versichert die Sanpuro Vertrieb GmbH, die insoweit geltenden Bestimmungen und Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetztes und, soweit einschlägig, des Telemediengesetzes einzuhalten. Die von ihren Kunden erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten persönlichen Daten behandelt die Sanpuro Vertrieb GmbH vertraulich. Ohne Einwilligung des Kunden verwendet die Sanpuro Vertrieb GmbH die entsprechenden Daten ihrer Kunden auch nicht zu Werbe-, Marketing oder Meinungsforschungszwecken.

 

Weitere Informationen über die Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung der Daten ihrer Kunden können der Datenschutzrichtlinie der Sanpuro Vertrieb GmbH entnommen werden.

  1. Verstoß gegen diese AGB

Im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen diese AGB durch den Kunden ist die Sanpuro Vertrieb GmbH berechtigt, den entsprechenden Kunden ohne Vorwarnung vom weiteren Bezug ihrer Ware auszuschließen.

  1. Änderungen dieser AGB

Die Sanpuro Vertrieb GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Diese werden nach den bis zum Datum der Absendung der Bestellung gültigen AGB bearbeitet.

  1. Erfüllungsort und anwendbares Recht

Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen und Zahlungen ist Düsseldorf.

  1. Anwendbares Recht

Für eventuelle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen AGB sowie dem Vertrag, in den diese AGB wirksam einbezogen sind, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

  1. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Regelungslücke. Auch in diesen Fällen will die Sanpuro Vertrieb GmbH an der Wirksamkeit dieser AGB und des Vertrages festhalten. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, sollen diese AGB und der Vertrag abweichend von § 139 BGB deshalb nicht nur im Zweifel, sondern stets wirksam bleiben. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen verpflichten sich die Vertragsparteien, diese durch solche Bestimmungen zu ersetzen, die dem von den Vertragsparteien vorausgesetzten Ergebnis am nächsten kommen.